AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

• 1 Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen der Vertragschließenden. Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich oder digital bestätigt werden. Zuwiderlaufende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden verpflichten den Auftragnehmer auch dann nicht, wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse, auch wenn sie nicht noch einmal besonders vereinbart werden.

• 2 Umfang der Leistung

1. Gegenstand des Auftrages ist die Bereitstellung der ausgewählten Webseite inkl. ASP Module und des Serverplatzes durch den Auftragnehmer.
2. Weiterhin wird durch den Auftragnehmer (Areconet GmbH) Speicherplatz zur Speicherung der Module des Auftraggebers zur Verfügung gestellt. Dabei sind 500 MB Datentransfer im monatlichen Preis mit inbegriffen, jeder weitere angefangene 500 MB Datentransfer wird mit 0.09,- € in Rechnung gestellt.
3. Der Auftragnehmer kann alle Leistungen auch durch Dritte erbringen lassen.

• 3 Mitwirkung des Auftraggebers / Der System-Nutzer

1. Soweit erforderlich, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer die in die einzelnen Module einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen sowie sämtliche sonstige relevanten Informationen.
2. Für die Herstellung dieser Inhalte ist der Auftraggeber allein verantwortlich, außer der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Erstellung von Inhalten, die zusätzlich vergütet wird. Der Auftragnehmer nimmt keine Kontrolle der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte vor.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf jeder seiner vom Auftragnehmer für die Vertragsdauer bereitgestellte Website eine für den Benutzer lesbare Anbieterkennzeichnung mit dem folgenden Inhalt „Internet Realisation durch Areconet GmbH“, sowie mit seinem eigenen Namen und seiner Adresse (§ 6 TDG) in seinem Impressum aufzunehmen.

• 4 Urheberrechte

1. Sämtliche Urheber- und Verwertungsrechte verbleiben beim Auftragnehmer. Der Auftraggeber erhält für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die überlassene Software.
2. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die überlassenen Inhalte frei von Schutzrechten Dritter sind. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter aus einer etwaigen Verletzung von Schutzrechten aus den überlassenen Inhalten frei; insbesondere wird der Auftraggeber den Auftragnehmer von Rechtsverteidigungskosten freistellen.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer unverzüglich schriftlich von einer Inanspruchnahme wegen Verletzung von Schutzrechten Dritter zu benachrichtigen.

• 5 Datenschutz

1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Daten des Auftraggebers vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.
2. Der Auftragnehmer ermöglicht dem Auftraggeber durch die Vergabe eines Benutzernamens und eines Passwortes den Zugang zum Administrationsbereich.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten, dies gilt insbesondere für den Benutzernamen und das Passwort.
4. Bei Verlust der Zugangsdaten hat der Auftraggeber dies dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen. Weiterhin haftet der Auftraggeber dem Auftragnehmer gegenüber für alle aus dem Verlust der Zugangsdaten entstehenden Schäden.
5. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, insbesondere pornographischen, Inhalte auf dem Server zu speichern oder in das Internet einzustellen.
6. Sollte sich der Auftraggeber nicht an diesen Punkt der Vereinbarung halten, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World-Wide-Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
7. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet der Auftragnehmer nur, wenn er deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und nur bis zu einer Summe in Höhe von maximal 25.000 €. Der Auftragnehmer wird sich bei einem Datenverlust bemühen, die verlorenen Daten anhand der Sicherungskopien des Auftraggebers wiederherzustellen.

• 6 Serviceleistungen

1. Die Parteien sind sich darüber einig, dass ein kurzfristiger Ausfall des Servers, z.B. im Rahmen von Wartungsarbeiten am Server, nicht zu Ansprüchen des Auftraggebers führt. Der Auftragnehmer wird durch die Bereitstellung von Redundanzsystemen einen Ausfall des Servers möglichst zu vermeiden versuchen.
2. Weiterhin wird sich der Auftragnehmer innerhalb der aufgeführten Reaktionszeiten um die Behebung des Fehlers bemühen:

P1          Es liegt ein elementarer Fehler bzw. eine elementare Störung vor. Der Auftraggeber kann ein komplettes System aufgrund von Hardwarestörungen nicht nutzen bzw. wesentliche Teile der vorhandenen Software sind nicht nutzbar.

               Mit der Bearbeitung wird regelmäßig am gleichen Werktag und spätestens am folgenden Werktag begonnen. Der Auftragnehmer wird alles daransetzen, die Störung schnellstmöglich zu beheben.

P2          Der Auftraggeber kann die Hard- und Software nutzen, jedoch sind nicht alle Funktionen anwendbar; dadurch ergeben sich Einschränkungen in der Anwendung. Mit der Bearbeitung wird innerhalb von 2 Werktagen begonnen. Die Erledigung soll innerhalb von zwei Wochen erfolgen.

P3          Alle übrigen Fehler/Störungen: Mit der Bearbeitung soll innerhalb von vier Werktagen begonnen werden.

• 7 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei der Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten, deren Einschränkung zu einer Aushöhlung wesentlicher Rechte und Pflichten führen würde, so dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wäre. Die vorstehende Haftungsregelung gilt für alle vertraglichen und/oder gesetzlichen Ansprüche einschließlich eines etwaigen Verschuldens bei Vertragsschluss.
2. Der Auftragnehmer haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und unmittelbare Folgeschäden, sowie für den Verlust von aufgezeichneten Daten.
3. Nacherfüllungs- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers verjähren in einem Jahr.
4. Kann der Auftragnehmer seine vertraglichen Leistungen in Folge von Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen, so ist er berechtigt, die Erfüllung seiner Verpflichtung um die Dauer der Behinderung einschließlich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Gleiches gilt, wenn die Behinderung oder Unterbrechung bei einem beauftragten Dritten eintritt.

• 8 Zahlungsmodalitäten

1. Alle Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich grundsätzlich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Zur einfacheren Abwicklung der Zahlungen erfolgen diese per Bankeinzug über das Lastschriftenabbuchungsverfahren. Falls die Lastschrift des Auftraggebers mangels Deckung oder aufgrund einer fehlerhaften Kontoverbindung nicht eingelöst werden kann, hat der Auftraggeber die Kosten der zusätzlichen Bankgebühren zu tragen.
3. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer Schadensersatz verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
4. In allen anderen Fällen des Schadensersatzes kann der Auftragnehmer dabei ohne besonderen Nachweis einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 50% des Gesamtvertragsvolumens verlangen, wenn nicht der Auftraggeber nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.
5. Der Auftraggeber kann gegenüber den Zahlungsansprüchen vom Auftragnehmer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
6. Für die monatlichen Grundgebühren erhält der Auftraggeber vom Auftragnehmer eine Jahresabrechnung am Ende des Jahres zugestellt.

• 9 Vertragsdauer und Kündigung

1. Der Vertrag wird auf mindestens 12 Monate fest geschlossen und kann mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.
2. Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein Jahr. Kündigungsfrist ist dann ebenfalls drei Monate zum Vertragsende.
3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

• 10 Geheimhaltung

1. Die Parteien werden Geschäftsgeheimnisse und geschäftliche Vorgänge der anderen Vertragspartei, die sie bei der Durchführung dieses Vertrages erfahren, respektieren und nicht an Dritte weiterleiten. Ist es ausnahmsweise erforderlich, Kundendaten für eine Fehlerbehebung an Dritte weiterzuleiten, werden sich die Parteien vor der Weiterleitung über das notwendige Verfahren verständigen.
2. Der Auftraggeber wird hiermit darauf aufmerksam gemacht, dass seine Daten in maschinenlesbarer Form für die Bearbeitung des Auftrages gespeichert werden. Mit der Unterzeichnung dieses Vertrages erklärt sich der Auftraggeber mit dieser Regelung einverstanden. Auf § 33 BDSG wird hingewiesen.

• 11 Schlussbestimmungen

1. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie dafür, dass die Webseiten und die dazugehörigen Domains des Auftraggebers in Suchmaschinen eingetragen und aufgelistet werden.
3. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, weitere Informationen und/oder Angebote per Telefon, Fax oder Email vom Auftragnehmer zu erhalten.
4. Dieser Vertrag ist abschließend, mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Abänderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, dieses gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformklausel.
5. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sind oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel der unwirksamen möglichst nahe kommt.
6. Gerichtsstand für beide Parteien ist der Sitz von Areconet GmbH.